Vorwürfe von grünem Abgeordneten Kaufmann zurückgewiesen
Frankfurt – Die Fraport hat am Mittwoch die Kritik des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frank-Peter Kaufmann, an ihrer Informationspolitik zum Flughafenausbau zurückgewiesen. Der Betreiber des Frankfurter Flughafens bemühe sich entgegen der Einlassungen des Parlamentariers „im Interesse einer gesellschaftsverträglichen Gestaltung der Erweiterung des Flughafens um ein Höchstmaß an Transparenz und fundierter Information“, sagte der Leiter der Fraport-Unternehmenskommunikat
Zum konkreten Vorwurf Kaufmanns, ihm werde die Einsicht in Planfeststellungsunterlagen verweigert, erklärte Weirich, die Fraport dränge auf Rechtsklarheit zur Information im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren. Die CADEC-Datenbank sei nichts anderes als ein Arbeitsmittel der Anhörungsbehörde zur effizienten Erfassung und Bearbeitung von Einwendungen und Stellungnahmen und enthalte Informationen, die weit über das Thema der Umwelt hinausgingen und von der von Kaufmann in Anspruch genommenen Umweltinformationsrichtlinie nicht abgedeckt seien. Eine Trennung der Informationen sei aber in dem System nicht möglich.
Weirich sagte, dass auch das Land Hessen an der Schaffung von Rechtssicherheit in dieser Frage interessiert sei und das Klagerecht der Fraport akzeptiere, unterstreiche der Hinweis an Kaufmann, die begehrte Einsichtnahme an den Abgeordneten könne erst dann gewährt werden, wenn die Gerichtsentscheidung vorliege und rechtliche Bestandskraft gegeben sei.
Weirich vertrat die Auffassung, diese Haltung sei auch ein Stück Fairness gegenüber anderen Einwendern. Wenn endgültige rechtliche Klarheit geschaffen sei, gebe es Sicherheit über Möglichkeiten und auch Grenzen im Zusammenhang mit der Informationspolitik des Verfahrens.
Abschließend meinte Weirich, insbesondere Kaufmann habe immer eine „ebenso offene wie respektvolle Kommunikation durch die Fraport erfahren“. Dieser Transparenz fühle man sich künftig auch besonders verpflichtet.
