Verkehrsbündnis: Jetzt bei Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr nachlegen
Berlin – Die Allianz pro Schiene hat die Gründung des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung an diesem Donnerstag in Dresden begrüßt. Zugleich beklagte das Verkehrsbündnis die Hängepartie bei der Umsetzung des seit 2017 angekündigten Bundesprogramms „Zukunft Schienengüterverkehr“. „Die Schiene braucht Innovationen, um ihre Attraktivität gegenüber anderen Verkehrsträgern weiter zu erhöhen“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Donnerstag in Dresden. „Für mich ist es daher ein starkes Zeichen, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute zum Gründungstermin nach Dresden gekommen ist. Das neue Zentrum für Schienenverkehrsforschung dient der umwelt- und klimafreundlichen Mobilität in der Zukunft.“
Widersprüche in der Verkehrspolitik des Bundes
Doch Flege wies zugleich auf ein Missverhältnis und Widersprüche in der Verkehrspolitik des Bundes hin. „Was nützt die beste Schienenforschung, wenn die Erkenntnisse nicht umgesetzt werden können und die Innovationen nicht in den Markt kommen?“, so Dirk Flege. Für das neue Forschungszentrum in Dresden stellt der Bund fünf Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem angekündigten Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ wollte er die Erprobung und Markteinführung von innovativen Technologien mit einer halben Milliarde Euro in fünf Jahren unterstützen. Doch diese „Sofortmaßnahme“ aus dem bereits 2017 verabschiedeten Masterplan Schienengüterverkehr lässt auf sich warten. Dabei haben sich kürzlich die Koalitionsfraktionen von Union und SPD in einem Bundestags-Antrag klar zur Finanzierung des Programms bekannt. Dennoch sieht der Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2020 vom März keine Mittel für die Innovationsförderung vor. „Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie das Bundesprogramm ‚Zukunft Schienengüterverkehr‘ jetzt unverzüglich in den Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 aufnimmt und die Finanzierung bereitstellt.“
